Wandelhalle

Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal

Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen «fundamentale Grundrechte».

Datum: 31. Juli 2021

Rubrik: Recht

Grossbritannien will Journalisten wie Spione behandeln

Durch eine Änderung des National Security Act könnte die Weitergabe von sensiblen Dokumenten oder Informationen durch Journalisten bald als Spionage gelten. Von Bon pour la tête

Datum: 30. Juli 2021

Rubrik: Politik

Spanien: Regierung kündigt Einrichtung einer DNA-Datenbank an

Die neue Normative wurde hinterrücks im neuen Gesetz des «Demokratischen Gedenkens» verankert, mit dem Opfer der Franco-Diktatur geehrt werden sollen.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Policías por la Libertad: «Nein zur Maske, Nein zum digitalen Impfpass, Nein zur Impfung, Nein zur Diktatur»

«Die Bösen sind nicht im Urlaub», sagt Nationalpolizistin Sonia Vescovacci. Während viele Spanier am Strand liegen, ein Bierchen trinken oder Fussball schauen, würde man ihnen «das Messer in den Rücken rammen».

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: kollektiv

Zwangsinternierung von 270 Abiturienten auf Mallorca wird juristische Konsequenzen haben

Die Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit der Balearenregierung, Maria Antònia Font, wird als Beschuldigte am 7. September aussagen müssen. Ihr wird «Amtspflichtverletzung» und «Freiheitsberaubung» vorgeworfen.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Macron will «Gesundheitspass» für das gesamte öffentliche Leben verpflichtend machen

Restaurant- oder Veranstaltungsbetreiber, die nicht mitspielen, sollen mit Gefängnis oder Bussen bis zu 45’000 Euro bestraft werden.

Datum: 17. Juli 2021

Rubrik: Konflikte

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Republikaner in den USA drängen auf ein Verbot der «Diskriminierung» von Ungeimpften

In einigen Bundesstaaten sind bereits Gesetze gegen Diskriminierung in Kraft. Von Axios

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Konflikte

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Das Parlament will Journalisten an die Leine legen

Eine Gesetzesänderung macht es Richtern leichter, die Veröffentlichung störender Artikel zu verbieten, wie ein Beispiel aus der Romandie zeigt. Von Bon pour la tête

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Politik

Meinungsfreiheit als Kündigungsgrund: Schlichtungskommission verteidigt Freistellung von Markus Häni

Ende Februar hat die Kantonsschule Wohlen den Lehrer Markus Häni freigestellt. Die Schlichtungskommission sieht darin kein Problem. Unterstützung erhält Häni derweil von Lehrer und Schulsystemkritiker Alain Pichard.

Datum: 23. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien verabschiedet weiteres Knebelgesetz: Geolokalisierung ist ab sofort jederzeit erlaubt

Der «Königliche Erlass» 400/2021 vom 8. Juni 2021 ermöglicht die totale digitale Kontrolle der Bürger. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 18. Juni 2021

Rubrik: Tracking

In Argentinien wird über Dr. Reiner Fuellmich und die «Stiftung Corona Ausschuss» berichtet

Reiner Fuellmich sei das «Gesicht der Klagen», die wegen des «skandalösen Coronavirus-Betrugs» auf drei Kontinenten eingereicht werden, schrieb die Zeitung La Prensa.

Datum: 13. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Trotz Aufhebung der Maskenpflicht: Viele Primarschüler in Zürich tragen nach wie vor Masken

Schulleiter und Lehrer setzen die Primarschüler unter Druck, nach wie vor Masken zu tragen. Dies, obwohl die Mund-Nasen-Bedeckung inzwischen freiwillig ist.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Recht

US-Behörden nehmen Chiropraktiker ins Visier, der seinen Patienten Vitamin D und Zink gegen Corona empfahl

Das Justizministerium wirft Eric Nepute vor, «irreführendes Marketing» betrieben und gegen ein Konsumschutzgesetz verstossen zu haben. Von LifeSiteNews.

Datum: 11. Juni 2021

Rubrik: Recht

Warum das Terrorismus-Gesetz gefährlich ist

Das PMT-Gesetz schränkt Menschenrechte ein und stellt alle politischen Aktivitäten unter Generalverdacht. Von Amnesty International

Datum: 9. Juni 2021

Rubrik: Recht

Mit dem Epidemiengesetz kann die Schweizer Regierung die Bürgerrechte nach Belieben ausser Kraft setzen

Das Gesetz weist drei entscheidende Konstruktionsfehler auf, findet der Strafverteidiger Konrad Jeker.

Datum: 8. Juni 2021

Rubrik: Recht

Zensur durch YouTube im Schweizer Abstimmungskampf

Tech-Gigant Google löschte die Aufzeichnung einer wissenschaftlichen Informationsveranstaltung zu den zwei wichtigen Vorlagen an der kommenden Abstimmung.

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Medien

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Ideal der totalen Sicherheit ist eine Illusion»

Die Schweizerische Bischofskonferenz lehnt das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» ab

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

Rubikon: Demonstration unterm Damoklesschwert
vor 1 Stunde

Im Rubikon-Exklusivinterview erklärt Michael Ballweg, dass Querdenken eine friedliche Bewegung ist und die verbotene Demonstration am 1. August 2021 in Berlin ein voller Erfolg war. Von Nicolas Riedl


20 Minuten: Grosse Gefahr oder nicht?: Die brennendsten Fragen zur Lambda-Variante – und die Antworten darauf
vor 1 Stunde

Ist die Lambda-Mutation noch gefährlicher als die Delta-Variante, wie Forschende aus Japan befürchten? Das ist der aktuelle Stand.


NachDenkSeiten: Impfpflicht oder nicht? Kein Thema für oberflächliche Kommentare wie zum Beispiel bei den Tagesthemen
vor 4 Stunden

Viele Menschen machen sich keine grossen Gedanken und lassen sich impfen. Das ist legitim. Andere denken darüber nach, weil sie der vorläufigen Prüfung der Impfstoffe nicht trauen oder die Folgen der Impfung fürchten. Das ist eigentlich ein ernst zu nehmendes Thema und man sollte damit auch sorgfältig umgehen. Manche Politiker und manche Medien tun das nicht.


multipolar: Furcht vor der Freiheit – der autoritäre Charakter
vor 4 Stunden

Ende Juli ist im Frankfurter Westend Verlag Ulrich Teuschs neues Buch erschienen: «Politische Angst – Warum wir uns kritisches Denken nicht verbieten lassen dürfen». Dass Angst ein äusserst effektives Herrschaftsmittel ist, weiss man spätestens seit Machiavelli und Hobbes.


Achgut.com: Indubio Folge 150 – Pandemie nach Gleichschritt-Plan
vor 5 Stunden

Norbert Häring, enthüllt im Interview die langjährigen Vorbereitungen diverser Stiftungen und Großunternehmen auf die urplötzlich von den Regierungen dekretierte Notwendigkeit, sich einen digitalen Impfpass zuzulegen.


Infosperber: «Auch Geimpfte können andere mit der Delta-Variante anstecken»
vor 5 Stunden

Virginie Masserey, Leiterin der Infektionskontrolle im Bundesamt für Gesundheit (BAG), bestätigte Informationen von Infosperber.


Reitschuster.de: Kreisverband Die Basis: «Unser Vorsitzender wurde Opfer von Polizeigewalt»
vor 5 Stunden

Der an der Demonstration in Berlin verstorbene Familienvater sei ein Opfer von Polizeigewalt. Parteifreunde veröffentlichten ein Foto.


aerzteblatt.de: WHO empfiehlt Stillen mit Maske
vor 6 Stunden

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt Müttern, ihre Neugeborenen im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und nach einer Coronaimpfung weiter zu stillen – aller­dings mit einem Mund-Nasen-Schutz.


Rubikon: Die Unfähigkeit zur Toleranz
vor 7 Stunden

Das Verhalten der Staatsmacht bei Demonstrationen zeigt, dass die Gesellschaft ihre Fähigkeit, Andersdenkende auszuhalten, verloren hat. Von Anika Neubauer


reitschuster.de: Kreisverband «Die Basis»: «Unser Vorsitzender wurde Opfer von Polizeigewalt»
vor 7 Stunden

Exklusiv: Wie Berlins Behörden den Polizeieinsatz mit Todesfolge schildern


Tichy: Nach Querdenker-Demo in Berlin: Kritik an Polizeiübergriffen wächst
gestern

Gewalttätige Ausschreitungen – renommierter Wissenschaftler wurde Augenzeuge von Polizeigewalt und fordert Untersuchung.


Infosperber: FFP2-Masken sind «keine Option für die Bevölkerung»
vor 2 Tagen

Atemschutzmasken bieten «keinerlei Schutz», wenn sie nicht drei Bedingungen erfüllen, warnen Hygienefachleute.


ClubDerKlarenWorte: Regierungs-PR ersetzt Journalismus
vor 2 Tagen

Der Soziologe und Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen spricht über die Medienwirklichkeit.


Konjunktion.info: Verstehen ist Wissen – ist Reaktion
vor 2 Tagen

Der Mensch ist bestenfalls ein wankelmütiges Wesen, das sich normalerweise damit begnügt, keine Unruhe zu stiften.


Die Ostschweiz: Sogar Ex-Mitglieder der Task Force und die Linke fordern ein Ende der Massnahmen
vor 2 Tagen

Ehemalige Mitglieder der ominösen Task Force, Politiker aus dem linken Spektrum: Sogar von hier kommen nun plötzlich Stimmen, die ein Ende der Massnahmen gegen das Coronavirus fordern. Es scheint Aufbruch zu herrschen.


Freischwebende Intelligenz: Wird’s besser, wird’s schlimmer?
vor 3 Tagen

Zur Sommerpause: Zeit, kurz zurückzublicken und ein klein wenig nach vorne.


Die Ostschweiz: Kein Grund, zu feiern – und Spaltung von ganz oben
vor 3 Tagen

Ausgerechnet der Bundespräsident treibt den Keil noch weiter in die Seele des Volks


Inside Paradeplatz: Bersets kleines Sommer-Getwitter
vor 3 Tagen

Während der Delta-Orkan schon wieder abflaut, sorgt der Gesundheitsminister für ein Unwetter mit an Arroganz kaum zu überbietender Nonchalance.


Die Corona-Impfung als Sakrament und Erlösung
vor 3 Tagen

Der Essay „Die Corona-Impfung als Kommunion“ des österreichischen Psychologen Alexander Meschnig ist so gut, dass wir hier ausdrücklich darauf verweisen möchten.


NachDenkSeiten: Die Inhaftierung von Craig Murray ist der jüngste Schritt im Kampf gegen den unabhängigen Journalismus
vor 3 Tagen

Craig Murray, früherer britischer Botschafter in Usbekistan, Menschenrechtsaktivist und Journalist, sitzt im Gefängnis – wegen seiner journalistischen Arbeit.


RT Deutsch: Schulstart in den ersten Bundesländern – Maskenpflicht und Corona-Tests
vor 3 Tagen

Die Ferien sind vorbei, nun wird wieder gelernt: Im Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein geht die Schule los. Doch die Kinder und Jugendlichen müssen weiterhin Corona-Regeln befolgen. So gilt im Unterricht noch immer die Maskenpflicht.


Weltwoche: 1. August-Spezial
vor 3 Tagen

Roger Köppels Ansprache zum Schweizer Nationalfeiertag und dem Bundesbrief von 1291, dem wichtigsten Dokument der Schweizer Geschichte.


Achgut.com: Die erdrückte Freiheit – wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt
vor 3 Tagen

Die Kanzlerin war während der Corona-Krise offenbar der Überzeugung, dass sie höhere Erkenntnisse hatte und den richtigen Weg wusste. Daher galt es, all das aus dem Weg zu räumen, was ihrer Linie widersprach.


T-Online: Tote Corona-Geimpfte: Experte fordert mehr Obduktionen
vor 3 Tagen

Der Chef-Pathologe der Uni Heidelberg, Peter Schirmacher, drängt zu mehr Obduktionen von Geimpften. Die Häufigkeit tödlicher Impffolgen wird aus seiner Sicht unterschätzt. Er warnt vor einer hohen Dunkelziffer an Impftoten.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
Bestellung hier.