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Covid-19-Abstimmung: Das sagen Bürgerrechtsorganisationen und Medien zum Ergebnis

«Mass-Voll» spricht von einem Teilerfolg. Michael Bubendorf sagt: «Das ist mehr als David gegen Goliath erwarten durfte.» Und für die NZZ ist das Referendum «klar» gescheitert.

Datum: 18. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Christian Drosten: «Anthony Fauci ist mir nur sehr entfernt bekannt»

Der Charité-Virologe hat vergangene Woche im Brandenburger Landtag ausgesagt. Gegenüber den Abgeordneten meinte Drosten, dass er nichts zu verbergen habe.

Datum: 15. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Abgeordnete in der Angst

Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen

Die Sammelfrist dauert knapp drei Wochen, die Abstimmungschancen sind gering – aber das wichtige Thema bleibt in der Debatte

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Lieber Herr Berset, pardon, aber ich glaube Ihnen kein Wort»

Er habe der Wissenschaft zu sehr vertraut, sagt Bundesrat Alain Berset vor laufender Kamera. Einiges würde er heute anders machen in der Corona-Situation. Ein offener Brief von Stefan Millius, Chefredaktor der «Ostschweiz».

Datum: 29. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Ideal der totalen Sicherheit ist eine Illusion»

Die Schweizerische Bischofskonferenz lehnt das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» ab

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»

Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wegen einer «Glaubensfrage» der Kantonsärztin wurde das Café Diexer bei Winterthur erneut geschlossen

Weil die Glaubensgemeinschaft «Wahrheit macht Frei» für die Kantonsärztin in der Schweiz keine anerkannte Religion ist, wurden die Schlösser des Cafés erneut ausgewechselt.

Datum: 21. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Corona-Volksabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz

Die Schweiz ist das einzige Land der Welt, in welcher der Souverän über die Massnahmenpolitik abstimmen kann. Gelingt ein helvetischer Flächenbrand der Freiheit? Ein Kommentar von Milosz Matuschek

Datum: 20. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

PMT-Gesetz: Ein Satz im Abstimmungsbüchlein könnte zur Annullierung der Abstimmung führen

Wegen des «offensichtlich irreführenden» Abstimmungsbüchleins droht der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi mit einer Klage vor dem Bundesgericht.

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Angst und Politik in der Pandemie

Das Damoklesschwert der Inzidenzzahlen und die Fallstricke der Lockdown-Politik. Von Prof. em. Maurizio Bach

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Antiterrorgesetz: Ein Verdacht reicht für Freiheitsentzug

Ein kurzes Video bringt es auf den Punkt

Datum: 17. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die offene Gesellschaft und ihre neuen Feinde

Was tun, wenn jedes freie Handeln unter dem Verdacht steht, andere zu schädigen. Antworten von Prof. Michael Esfeld

Datum: 15. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19: Länder mit hoher Demokratiequalität schränken Grundrechte weniger ein

Aber: beim «Machtkonzentrations-Index» steht die Schweiz ähnlich da wie Albanien und Rumänien

Datum: 11. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Kantonspolizei Aargau behinderte mehrere Journalisten an der Pressearbeit

An der unbewilligten Kundgebung vom Samstag in Aarau wies die Polizei gleich mehrere Journalisten weg – vereinzelt auch mit roher Gewalt. Christian Rüegg wurde bewusstlos geschlagen und landete im Spital.

Datum: 10. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Im Tunnel der Alternativlosigkeit

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz begibt sich Deutschland auf einen heiklen Weg. Von Christoph Quarch

Datum: 2. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die «Bundesnotbremse» ist nicht zustande gekommen

Der Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates. Von Holger Grefrath

Datum: 1. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

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Corona Cockpit

reitschuster.de: Brisant: Das Kanzleramt hat bei den tödlichen Sinusvenenthrombosen auf Zeit gespielt
vor 1 Stunde

«Wir leben in einer neuen Pandemie» (Teil 1) – Ein Gastbeitrag von Gregor Amelung


Die Ostschweiz: Wir haben keine Virus-Pandemie
vor 5 Stunden

Lieber Bundesrat, falls ihr es noch nicht mitbekommen habt: es ist jetzt Sommer. Coronaviren kursieren von November bis April. Jetzt haben wir Mitte Juni, und es ist 30 Grad warm draussen. Also weg mit den unsinnigen Einschränkungen! Und zwar mit allen.


RT: Anwälte demonstrieren für Grundrechte
vor 11 Stunden

Anwälte demonstrierten am Donnerstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten und einen sofortigen Stopp aller corona-bedingten Einschränkungen der Grundrechte.


20 Minuten: Lissabon riegelt Stadt wegen Delta-Variante ab, Weltärzteverband warnt
gestern

Die Pandemie scheint fast bezwungen. Sorgen bereitet Ärzten und Behörden aber nach wie vor die zuerst in Indien entdeckte Variante Delta. Müssen Lockerungsschritte zurückgenommen werden?


Der Spiegel: EU bekommt 50 Millionen Impfstoffdosen
gestern

AstraZeneca lieferte weniger Impfstoff als geplant, die EU-Kommission klagte deshalb. Ein belgisches Gericht legte dem Hersteller nun einen Zeitplan auf. Sowohl EU als auch AstraZeneca fühlen sich bestärkt.


Tages-Anzeiger: Steht die Homeoffice-Pflicht vor dem Aus?
gestern

Die Kantone fordern vehement die Abschaffung der verordneten Heimarbeit. Sie folgen damit den Arbeitgebern. Das letzte Wort hat aber der Bundesrat.


Nachdenkseiten: Curevac erreicht nur 47 % Wirksamkeit. Trotz massiver Unterstützung durch Kretschmann und Altmaier = Steuerzahler. Wie begründen sie ihre frühe Unterstützung?
gestern

Vetterleswirtschaft? – Ohne Frage ist die Erforschung von neuen Medikamenten und Impfstoffen kompliziert und voller Risiken. Das kann schiefgehen – wie jetzt erkennbar bei CureVac. Der von diesem Unternehmen entwickelte Impfstoff hat nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 %.


Reitschuster: Trauern auf Beerdigungen? Nur noch mit Test, Impfung oder Genesenennachweis
gestern

Der Berliner Senat hat am 4.6.2021 mit sofortiger Wirkung beschlossen, dass zu Trauerfeiern bzw. Bestattungen nur noch Hinterbliebene zugelassen werden, die in Bezug auf Corona getestet, geimpft oder genesen sind. Nach den Informationen eines Bestatters, die reitschuster.de vorliegen, müssen die Kontrolle der Einhaltung dieser Regel die Bestatter selbst durchführen.


20 Minuten: Jede dritte Person unter 35 Jahren will sich nicht impfen lassen
gestern

Bei jungen Menschen ist die Impfbereitschaft laut einer Umfrage von 20 Minuten besonders tief. Das BAG habe sich in seiner Kampagne vor allem auf die älteren Menschen konzentriert, lautet die Kritik.


Infosperber: Warum ich zögere, mich impfen zu lassen
gestern

Auch Personen, die keine Impfgegner sind, sind unsicher, ob sie sich gegen Corona impfen sollen. Ein Leser schildert seine Gründe.


Rubikon: Das nackte Leben
vor 2 Tagen

Mit der Impfideologie wird jeder Mensch als asymptomatisch erkrankt definiert — die Sorge um die Existenz hat jeden Wertepluralismus eingeebnet.


Tages-Anzeiger: Müssen Angestellte dem Chef sagen, ob sie geimpft sind?
vor 2 Tagen

Die Mitarbeitenden einer Raiffeisen-Niederlassung sollen Auskunft über ihre Covid-Impfung geben. Für Fachleute ist das nicht zulässig. Und was sagt das Gesetz dazu?


Reitschuster: 44 Prozent der Deutschen finden, man kann seine Meinung nicht mehr frei sagen
vor 2 Tagen

Es sind Zahlen, die auf den ersten Blick vielleicht gar nicht so dramatisch wirken. Die aber für eine freiheitliche Demokratie absolut niederschmetternd sind. „Im Juni 2021 sagten gerade noch 45 Prozent, man könne seine Meinung frei sagen, praktisch gleich viele, 44 Prozent, widersprachen“, schreibt Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach.


Spiegel: Rechnungshof kritisiert chaotische Maskenbeschaffung:
vor 2 Tagen

Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung weiter unter Druck. Nach SPIEGEL-Informationen urteilt der Rechnungshof, es sei zu viel Schutzausrüstung beschafft worden – dies sei »vermeidbar« gewesen.


Nicolas Lindt: Warum wir uns nicht verstehen
vor 2 Tagen

Seit Corona geht ein Riss durch die Schweiz. Unversöhnlich stehen wir uns gegenüber. Was trennt uns


Ostschweizer Kantone fordern einfachere Regeln
vor 2 Tagen

Die detaillierten, kleinteiligen Regelungen hätten noch Verbesserungspotential.


Nachdenkseiten: Corona: «Dies gesamten Lebensverhältnisse müssen auf den Prüfstand»
vor 3 Tagen

Mit der Corona-Politik hat sich Rainer Roth, emeritierter Professor für Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Armut und Arbeitslosigkeit, intensiv beschäftigt. So hat er etwa zu Lockdowns und anderen Aspekten zwei kritische Broschüren veröffentlicht. 


Südostschweiz: Zugangsbeschränkungen an Veranstaltungen und in öffentlich zugänglichen Einrichtungen sollen auch für Personen mit Covid-19-Zertifikat gelten.
vor 3 Tagen

Der Nationalrat hat entschieden, dass es für diese Personen keine Ausnahmen geben soll.


Reitschuster.de: Die Hetzjäger – Medien auf totalitären Abwegen
vor 3 Tagen

Til Schweigers Foto mit mir und der Sturm im Medienglas


Achgut.com: Til will nicht schweigen
vor 3 Tagen

«Du musst die Schnauze halten, dann passiert dir nichts»


Rubikon: Neustart in die Freiheit
vor 3 Tagen

Da hinter dem Corona-Regime das Machtkartell der Globalisten steht, muss der Widerstand dagegen tief ansetzen und weit denken.


Nachdenkseiten: Es ist Zeit, den Panikmodus zu beenden
vor 3 Tagen

Die Infektionszahlen sind stark rückläufig, der Alarmismus hat Pause. Zeit, einmal tief durchzuatmen und rational über die Fehler der Corona-Politik zu debattieren und die von ihr angerichteten Schäden zu bilanzieren. Diesen Versuch unternimmt eine öffentliche Erklärung, die von zahlreichen bekannten Personen unterzeichnet wurde, die man dem linken politischen Spektrum zuordnen könnte – darunter der regelmässige NachDenkSeiten-Gastautor Werner Rügemer.


Reitschuster.de: Bundesregierung will Telegram unter Kontrolle bringen
vor 3 Tagen

Das hätte ich mir nicht träumen lassen: Dass ich mal aus russischen Medien brisante Informationen aus Deutschland erfahre, die mir hier entgangen sind.


NZZ: Unbeliebtes Covid-Zertifikat: Viele Branchen stehen dem Impfnachweis skeptisch gegenüber. Das zeigt eine neue Studie
vor 3 Tagen

Droht wegen des Impf-Nachweises eine Zweiklassengesellschaft? Eine Ethikkommission gibt Antworten auf heikle Fragen.


uncut-news: Unternehmen planen bereits, „geimpfte“ Mitarbeiter zu ersetzen, die wahrscheinlich innerhalb weniger Jahre sterben werden
vor 3 Tagen

Gemäss einer Führungskraft aus dem Energiesektor rechnen Unternehmen damit, dass sie Geimpfte in den nächsten Jahren ersetzen müssen


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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