Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Vergeltungsmaßnahmen des Landes gegen Elon Musk verschärft, nachdem Musk sich geweigert hatte, Beiträge auf X zu zensieren und einen Rechtsvertreter in Brasilien zu benennen. Aus diesem Grund hat der Gerichtshof das Finanzvermögen der Starlink Holding eingefroren, einer Tochtergesellschaft von Musk.

Wie Reclaim The Net berichtet, ist der umstrittene Richter Alexandre Moraes für diese Entscheidung verantwortlich. Durch das Einfrieren aller finanziellen Vermögenswerte von Starlink wolle er die Zahlung der von brasilianischen Gerichten gegen X verhängten Strafen sicherstellen.

Das Urteil von Richter Moraes steht im Zusammenhang mit dem anhaltenden Streit um die Geschäftstätigkeit von X in Brasilien. Das Unternehmen hatte unter der Leitung von Musk am 17. August sein brasilianisches Büro geschlossen, weil es mit den vom Obersten Gerichtshof verhängten Geldstrafen und den Zensurvorschriften für Inhalte nicht einverstanden war. Die Schließung erfolgte, nachdem das Gericht am Vortag gefordert hatte, dass X einen Rechtsvertreter benennt, der sich offiziell mit diesen Fragen befasst.

Das Fehlen eines Rechtsvertreters veranlasste Richter Moraes, dem sozialen Netzwerk ein Ultimatum zu stellen und ihm unter Androhung der Einstellung des Dienstes in Brasilien eine Frist von 24 Stunden zu setzen.

Neben X ist auch Musks Unternehmen Starlink in Brasilien tätig und bietet Satelliteninternetdienste an, insbesondere in der nördlichen Region. Die Führung von Starlink in Brasilien wurde informiert und aufgefordert, auf die finanziellen Verpflichtungen zu reagieren, die X von der brasilianischen Justiz auferlegt wurden.

Starlink, der satellitengestützte Internetdienst von SpaceX, ist in Brasilien von besonderer Bedeutung für die Verbesserung der Konnektivität in abgelegenen und unterversorgten Regionen wie dem riesigen Amazonas-Regenwald, in denen herkömmliche Breitbandverbindungen nicht praktikabel sind.

Diese Technologie bietet laut Reclaim The Net einen zuverlässigen Internetzugang, der Bildungsressourcen, den digitalen Handel und die Konnektivität bei Naturkatastrophen unterstützt, die häufig in Regionen auftreten, die anfällig für Überschwemmungen und Erdrutsche sind.